10.11.2022 Ariadne
Ariadne-Forschende entwerfen Bewertungsrahmen, um Politikpfade auszugestalten
Der Weg zum Erreichen der Klimaziele ist noch weit, die Zeit knapp. Mit Blick auf die politischen Rahmenbedingungen herrscht Unsicherheit, welche Instrumente einzeln und kombiniert wirksam, durchsetzbar, wirtschaftlich effizient und gesellschaftlich akzeptiert sind. Die Verfassenden des neuen Ariadne-Hintergrunds entwickeln einen Bewertungsrahmen für klimapolitische Politikpfade und illustrieren diesen am Beispiel leichter Nutzfahrzeuge.
An dem vorliegenden Ariadne-Hintergrund sind Forschende der Hertie School, des RWI Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung, des Berliner Klimaforschungsinstituts MCC und des DLR-Instituts für Verkehrsforschung beteiligt. Sie leisten mit dem Papier Grundlagenarbeit, um klimapolitische Instrumente und Maßnahmen zu bewerten. Der Fokus liegt dabei auf Klimawirksamkeit, Kosteneffektivität, fiskalische Belastung, Verteilungseffekte, politische Machbarkeit und Governance. Wie der entstandene Bewertungsrahmen sich anwenden lässt, zeigen sie anhand des Mobilitätssektors, konkret anhand leichter Nutzfahrzeuge wie Transporter und Vans.
Grundlegende Annahmen sind eine langfristige Wirkung und die dynamische Gestaltungs- und Anpassungsfähigkeit der Kombination verschiedener Politikinstrumente. Der Einschätzung der Forschenden zufolge reichen die derzeitigen Maßnahmen nicht, um die Klimaziele bis 2030 zu erreichen. Daher formulieren sie für leichte Nutzfahrzeuge drei weitere, alternative Pfade mit Fokus auf
- einen hohen und steigenden CO2-Preispfad für Benzin und Diesel,
- einen Mix von Bonus-Malus-Instrumenten und einer Quote für verkaufte Elektrofahrzeuge, und
- einen Mix aus beidem mit anfänglichem Fokus auf ein Bonus-Malus-System für Neuwagen und später deutlich steigenden CO2-Abgaben, die herkömmliche Kraftstoffe teurer werden lassen.
Die Analyse zeigt, dass zunächst moderat und dann deutlich ansteigende CO2-Abgaben für emissionsintensive Kraftstoffe mit insbesondere kurzfristig ergänzenden Instrumenten zur Marktunterstützung von E-Autos der erfolgversprechendste Weg hin zur Klimaneutralität sind. Dieser Weg schafft kurzfristig Anreize für Kaufentscheidungen und ermöglicht steuerliche Mehreinnahmen, mit denen sich die Ladesäulen-Infrastruktur finanzieren lässt.
Die Ariadne-Forschenden zeigen mit dem Entwurf des Bewertungsrahmens und der beispielhaften Anwendung, dass für die Folgenabschätzungen von Einzelinstrumenten und Maßnahmenmix ein dynamisches Design notwendig ist. Dieses kombiniert konzeptionelle und empirische Arbeiten sowie die Erkenntnisse verschiedener akademischer Disziplinen mit den Ansichten aus Wirtschaft, Gesellschaft und Politik. Das Konzept bietet einen Rahmen für weitere vertiefte Analysen von zukünftigen Politikmixpfaden - auch in anderen Sektoren.
